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IMPRESSUM / RECHTLICHES

 

Betreiber

 

Boeckel Hollenberg Schröder Patentanwälte PartGmbB

 

Kontakt

 

Kanzleihauptstelle:
Kahrstr. 4
45128 Essen

 

Kanzleizweigstelle Frankfurt am Main:
Gref-Völsing-Straße 4
60314 Frankfurt am Main

 

Kanzleizweigstelle Mainz:
Berliner Straße 33b
55131 Mainz

 

Telefon: +49 (0) 201 85 89 68 98
E-Mail: info@bhs-ip.de

 

Veranwortlicher i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV

 

Dr. Sebastian Hollenberg, Kahrstr. 4, 45128 Essen

 

Rechtsform, Register

 

Boeckel Hollenberg Schröder Patentanwälte PartGmbB ist eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartGmbB) nach Maßgabe des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes (PartGG). Die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung ist eingetragen im Partnerschaftsregister des Amtsgerichts Essen unter der Registernummer PR 4027. Sitz der Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung ist Essen.

 

Partner, Vertretung

 

Partner der Boeckel Hollenberg Schröder PartGmbB sind nach Maßgabe des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes (PartGG): Herr Patentanwalt Dr. Moritz Tillmann Boeckel, Herr Patentanwalt Dr. Sebastian Hollenberg und Herr Patentanwalt Dr. Florian Schröder. Jeder der genannten Partner vertritt einzeln. Jeder Partner ist befugt, im Namen der Partnerschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.

 

Berufsbezeichnung und zuständige Kammer

 

Die Patentanwälte der Kanzlei sind nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland zugelassen und Mitglieder der Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, E-Mail: dpak@patentanwalt.de, www.patentanwalt.de.

 

Für Herrn Dr. Boeckel als Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt ist zudem das epi, Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, zuständig. E-Mail: info@patentepi.com, www.patentepi.com.

Umsatzsteueridentifikationsnummer (§ 27a UStG)

 

USt-IdNr.: DE312675643

 

Berufshaftpflichtversicherung

 

R+V Allgemeine Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden

 

Versichert ist die gesetzliche Haftpflicht des Versicherungsnehmers aus der freiberuflichen Tätigkeit als deutscher Patentanwalt, zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt sowie als Mitglied des European Patent Institute (epi), ebenso die Tätigkeit vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).

 

Der Versicherungsschutz bezieht sich nicht auf Haftpflichtansprüche aus Tätigkeiten über in anderen Staaten eingerichtete oder unterhaltene Kanzleien oder Büros, aus Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Beratung und Beschäftigung mit außereuropäischem Recht und aus der Tätigkeit des Patentanwalts vor außereuropäischen Gerichten.

 

Berufsrechtliche Regelungen

 

Es gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

 

Patentanwaltsordnung (PAO),
Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA),
Standesregeln der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Intellectuelle (FICPI)

 

Die berufsrechtlichen Regelungen der Patentanwaltsordnung und der Berufsordnung der Patentanwälte können über die Homepage der Patentanwaltskammer (www.patentanwalt.de), die Standesregeln der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Intellectuelle (FICPI) können über deren Homepage (www.ficpi.org) eingesehen und abgerufen werden.

 

Mandatsannahme

 

Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt (§ 39a Abs. 4 PAO). Vor Annahme eines Mandats wird deshalb immer geprüft, ob ein Interessenkonflikt besteht.

 

Die Annahme eines Mandats bedarf in jedem Fall der ausdrücklichen Bestätigung durch einen der für die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung vertretungsberechtigten Patentanwälte.

 

Außergerichtliche Streitschlichtung

 

Bei Streitigkeiten zwischen Patentanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitschlichtung bei der Patentanwaltskammer (§§ 69 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 PAO).

 

Zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir gesetzlich nicht verpflichtet. Wir bitten daher um Verständnis, dass wir unsere Teilnahme an solchen Streitbeilegungsverfahren grundsätzlich ausschließen.

 

Bildnachweise

 

Slider auf der Startseite:
„Frankfurt Skyline im Frühling“; Aufnahme: Dr. Florian Schröder
„Johannes-Gutenberg-Denkmal von E. Schmidt von der Launitz“; Aufnahme: Dr. Florian Schröder
„Opernplatz in Frankfurt am Main“; Aufnahme: Dr. Florian Schröder
„Gerechtigkeitsbrunnen von F. Schierholz auf dem Frankfurter Römerberg“; Aufnahme: Dr. Florian Schröder
Einzelaufnahmen der Anwälte: PicturePeople Frankfurt am Main MyZeil
Gruppenaufnahme auf der „Kontakt“-Seite: PicturePeople Frankfurt am Main MyZeil

 

Webseiten Dritter

 

Dieses Impressum gilt auch für die Auftritte der Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung bei Webseiten Dritter, nämlich Facebook, Twitter, Xing und LinkedIn.

 

Haftungsausschluss (Disclaimer)

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