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Geistiges Eigentum in Deutschland weiter auf dem Vormarsch
Das Deutsche Patent- und Markenamt meldet für das Jahr 2019 eine stabile Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten in Deutschland. So lag die Zahl der Markenanmeldungen im Jahr 2019 bei 78.829 (+4,6% zum Vorjahr), die der Patentanmeldungen bei 67.437 (-0,7% zum...
mehr lesenErrichtung des Einheitlichen Patentgerichts vorerst gescheitert
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Gesetz zu dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht nichtig ist (Beschluss 2 BvR 739/17 vom 13. Februar 2020; veröffentlicht am 20. März 2020) . Das Einheitliche Patentgericht ist ein zentraler Teil...
mehr lesenWIPANO – Finanzielle Förderung für Patentanmeldungen
Was ist WIPANO? WIPANO - Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen - ist ein öffentliches Förderprogramm des Bundeswirtschaftsministeriums, dass Einzelerfinder, Startups und KMUs mit keiner oder geringer Erfahrung im Bereich des Patentschutzes nicht...
mehr lesenErstberatung von Erfindern
Unser Partner Patentanwalt Dr. Sebastian Hollenberg hat in Zusammenarbeit mit dem Informationszentrum Technik und Patente (ITP) der TU Dortmund eine Erstberatung für Ratsuchende auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (Patente, Marken, Designs) in den Räumen...
mehr lesenBHS bei der Erfinderberatung der IHK Essen
Am 09. Januar 2020 hat unser Partner Patentanwalt Dr. Sebastian Hollenberg ehrenamtlich in Zusammenarbeit mit der Industrie- und Handelskammer (IHK) für Essen, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen zu Essen eine Erfinderberatung in den Räumen der IHK durchgeführt....
mehr lesenBHS bei Symposium des Justizministeriums NRW
Unser Partner Dr. Sebastian Hollenberg hat am 08. Juli 2019 an einem Symposium über das "Verhältnis von Unterlassungs- und Beseitigungs-/Rückrufanspruch im Wettbewerbsrecht und gewerblichen Rechtsschutz" teilgenommen. Das Symposium wurde vom Justizministerium des...
mehr lesenBHS bei Erfinderberatung der IHK zu Essen
Am 09. August 2018 hat unser Partner Patentanwalt Dr. Sebastian Hollenberg ehrenamtlich in Zusammenarbeit mit der Industrie- und Handelskammer (IHK) für Essen, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen zu Essen eine Erfinderberatung in den Räumen der IHK durchgeführt....
mehr lesenPartner von BHS nun auch zugelassener Vertreter vor dem EPA
Die Patentanwälte von Boeckel Hollenberg Schröder Patentanwälte PartG mbB gratulieren Ihrem Partner und Kollegen Herrn Patentanwalt Dr. Moritz Tillmann Boeckel zum Bestehen der Europäischen Eignungsprüfung (EEP) und zur Eintragung in die Liste der vor dem Europäischen...
mehr lesenDr. Florian Schröder co-hosted the opening ceremony of the 3rd Chinese Film Festival in Germany
In the beginning of March 2018, our firm's partner Dr. Florian Schröder co-hosted the opening ceremony of the 3rd Chinese Film Festival in Germany. Between March 3 and March 6, eleven outstanding Chinese movies were shown in cinemas in Frankfurt and Düsseldorf,...
mehr lesenDer Brexit und die Folgen für Marken, Designs und Patente (Teil 3 – Patente)
Brexit - der momentane Stand Am 23. Juni 2016 hat eine knappe Mehrheit der Briten für den Brexit, also für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Nach zähen Verhandlungen über drei wichtige Aspekte des Austritts (finanzielle Verpflichtungen des Vereinigten...
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