von Sebastian Hollenberg | Okt 20, 2017 | Blogbeitrag
Am 19. Oktober 2017 waren wir auf Einladung mit zwei unserer Partner auf dem Hogan Lovells Kunstförderpreis 2017 vertreten. Eine rundum gelungene Vernissage im Sky Office der Sozietät mit beeindruckendem Blick über die Dächer von Düsseldorf. Die Ausstellung zeigte...
von Sebastian Hollenberg | Aug 16, 2017 | Blogbeitrag
Der Bundesgerichtshof weist die Beschwerde gegen den Erlass einer einstweiligen Verfügung durch das Bundespatentgericht über die Einräumung einer Zwangslizenz an einem Patent über ein antivirales Mittel zurück. Die Zwangslizenznehmerin kann daher vorläufig das für die...
von Sebastian Hollenberg | Jun 28, 2017 | Blogbeitrag
„Ein im Ausland ansässiger Lieferant eines im Inland patentgeschützten Erzeugnisses, der einen ebenfalls im Ausland ansässigen Abnehmer beliefert, ist nicht ohne weiteres verpflichtet, die weitere Verwendung der gelieferten Ware durch den Abnehmer zu überprüfen...
von Sebastian Hollenberg | Jun 19, 2017 | Blogbeitrag
Der Bundesgerichtshof hält an seiner Rechtsprechung fest und stärkt damit die Absicherung von konkreten unternehmerischen Leistungsergebnissen: Auch nach Auslaufen des Patentschutzes der Merkmale eines technischen Erzeugnisses darf diesen nicht von vornherein die...
von Sebastian Hollenberg | Mai 29, 2017 | Blogbeitrag
Anmeldungszahlen bei Patenten gegenüber 2015 um 1,5% gestiegen; bei Marken, Gebrauchsmustern und eingetragenen Designs leichte Rückgänge zu verzeichnen. Alle Details gibt es hier: DPMA: Jahresbericht 2016 English Deutsch Veröffentlichungen Dr. Hollenberg Hollenberg,...
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